Zu einem virtuellen Town Hall Meeting mit dem SPD-Kanzlerkandidaten zur Bundestagswahl und den drei Kandidaten der am 14. März 2021 stattfindenden Landratswahlen Andreas Siebert, Landkreis Kassel, Winfried Becker, Schwalm-Eder-Kreis und Torsten Warnecke, Landkreis Hersfeld-Rotenburg hatte der SPD-Bezirk Hessen-Nord die Bürgerinnen und Bürger eingeladen. Mehrere hundert Interessierte schalteten sich zu.
„Eine große Rolle für die Gestaltung der Zukunft spielt die Frage, wie wir gegen die Corona-Krise kämpfen“, benannte Olaf Scholz die derzeit drängendste Frage. Mit seinen enormen Konjunkturprogrammen und der Priorität auf den Zusammenhalt in Europa, sei Deutschland bislang beispielgebend bei der Bewältigung dieser Krise. „Aber es ist noch nicht vorbei“, so Scholz weiter. „Maßnahmen für die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger aber auch große Anstrengungen, um Arbeit zu erhalten und neu zu schaffen, stehen noch bevor.“
Entscheidend sei, die Weichen richtig zu stellen, mahnte Scholz: für wirtschaftlichen Erfolg und Wohlstand auch in Zukunft und auch dafür, ob wir die Klimaziele erreichen. „Es geht darum, welchen Weg unser Land in den nächsten Jahren einschlägt.“ Dabei geht der Sozialdemokrat nicht von Gegensätzen aus, sondern sieht einen starken Zusammenhang von ehrgeizigem Klimaschutz und erfolgreicher Industrie- und Wirtschaftspolitik.
Das Ziel, bis spätestens 2050 in Deutschland vollständig klimaneutral zu wirtschaften, sei eine enorme technologische Herausforderung, zum Beispiel beim Aufbau einer wettbewerbsfähigen Wasserstoffwirtschaft. Entwicklungen in diesem Bereich könnten dann aber auch weltweit gefragt sein: Klimaschutz mit einer starken, modernen Wirtschaft und guten zukunftsfähigen Arbeitsplätzen. Ähnlich sei es bei Konzepten für moderne Mobilität. Und auch im Bereich der Digitalisierung will Scholz dafür sorgen, dass Deutschland schnell zur „Gigabit-Gesellschaft“ aufsteigt, das schnelle Internet selbstverständlich ist in jedem Haushalt. Das Gesundheitssystem will der SPD-Kanzlerkandidat so weiterentwickeln, dass gute Arbeitsverhältnisse mit besserer Bezahlung und optimaler Versorgung zusammengehen. Und er will eine Gesundheitswirtschaft, die weltspitze ist, beispielweise bei der Entwicklung wichtiger Medikamente oder wie zuletzt bei Impfstoffen.
Winfried Becker, Landrat im Schwalm-Eder-Kreis, ergänzte aus kommunaler Sicht als Ziele für seine Arbeit im Schwalm-Eder-Kreis: „Gute Bildung von der Kindertagestätte über die Schulen bis hin zu einem guten Übergang von der Schule in den Beruf hat für mich eine hohe Priorität. Sie ist die Grundlage für gute Wirtschaft, Arbeitsplätze und gute Perspektiven in unserem Kreis.“ Eine klimafreundliche Politik, eine gute Gesundheitsversorgung und eine starke Mittelstandsorientierung verbunden mit attraktiver Verkehrsanbindung und die Unterstützung des Ehrenamtes hat sich Becker weiter auf die Agenda gesetzt.
Andreas Siebert, Erster Kreisbeigeordneter und Landratskandidat im Landkreis Kassel will die hohe Lebensqualität in seinem Landkreis sichern und weiter verbessern. „Besonders wichtig ist mir, unsere sehr gute soziale Infrastruktur, die wohnortnahe Gesundheitsversorgung, unser qualifiziertes Bildungsangebot und zukunftssichere Arbeitsplätze zu erhalten und weiter auszubauen.“ Er will ein Aufbruchsszenario in Gang setzen für eine ganzheitliche und nachhaltige Kommunalpolitik mit wichtigen Investitionen. „Dafür wird Geld gebraucht“, sagt Andreas Siebert „Deshalb sollten zusätzliche Konjunkturpakete für die Kommunen kommen, um einen Konjunkturanschub durch Infrastrukturmaßnahmen zu ermöglichen.“
Torsten Warnecke, Landtagsabgeordneter und Landratskandidat im Kreis Hersfeld-Rotenburg setzt sich insbesondere für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse und eine gute Infrastruktur auf dem Lande ein. “Viele Projekte auf dem Land, seien es Theater, Jugendarbeit oder der Bus in die nächste Stadt, werden von Ehrenamtlichen getragen. Im Gegensatz zu den Ballungsräumen, wo es hoch bezuschusste Einrichtungen gibt.“ Hier macht er sich für ein neues Gleichgewicht stark. „Zur Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse gehört für mich auch, dass ich mich für gute, sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze einsetze, zum Beispiel bei K+S. Dem Erhalt der rund 4.400 IndustrieArbeitsplätze bei K+S und vielen weiteren, die von diesen abhängen, gilt mein voller Einsatz.“
Mit Blick auf die Kommunalwahl wurden insbesondere die Themen Aufwärts nach der Pandemie, Konjunkturprogramme für Kommunen, Zusammenhalt vor Ort, Glasfaserausbau im ländlichen Raum, ÖPNV, Daseinsvorsorge und Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum erörtert.
Der SPD-Bezirksvorsitzende Timon Gremmels dankte Olaf Scholz, den drei Landratskandidaten und den zahlreichen Teilnehmern die sich durch Beiträge rege an der virtuellen Veranstaltung beteiligt haben, für die rege Diskussion und versprach, dass ähnliche Runden auch in Zukunft für interessierte Bürgerinnen und Bürger angeboten werden.