http://www.spd-bad-arolsen.de/ Meldungen der SPD in Bad Arolsen de http://www.spd-bad-arolsen.de/fileadmin/spd-bad-arolsen/128px-Feed-icon.svg.png http://www.spd-bad-arolsen.de/ 128 128 Meldungen der SPD in Bad Arolsen TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Fri, 04 May 2012 16:01:00 +0200 http://www.spd-bad-arolsen.de/startseite/pressemitteilungen/bericht/-////ullrich-messmer-zu-gast-beim-politischen-abend/ Über seine Arbeit im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe berichtete der SPD Bundestagsabgeordnete Ullrich Messmer im Rahmen eines politischen Abends am 2. Mai 2012 im Restaurant Schlossgarten. Einer seiner Ausschussschwerpunkte sei die Rolle multinationaler Unternehmen bei der Einhaltung der sozialen und kulturellen Rechte von Arbeitnehmern in der Dritten Welt. Auch wenn sich viele Unternehmen dazu bekennen, die Rechte ihrer...
Viele der Menschen in den Lagern sind dort geboren oder groß geworden. Es ist eine große Herausforderung für diese Menschen Perspektiven zu schaffen, wenn sie nicht dauerhaft in diesem Übergangsstatus bleiben müssen. Nach Auffassung Messmers sind enorme Anstrengungen nötig, die weit über die Sicherstellung von Ernährung und Überleben hinausgehen.
In diesem Zusammenhang sehe er mit Sorge, wie eine erfolgreiche, bewusst auf internationale Zusammenarbeit angelegte Entwicklungshilfepolitik Gefahr laufe an nationale wirtschaftliche Interessen gekoppelt zu werden. Gerade nachdem die Organisation afrikanischer Staaten zunehmend eigene Verantwortung in dieser Region übernimmt, wäre es notwendig die internationalen Bemühungen zu stärken und zum Erfolg zu bringen. Messmer berichtete auch über seine Besuche in Goldminen, Krankenhäusern, bei der UN Schutz Gruppe MONUSCO und einen (mehr als überbelegten) Gefängnis.

Er wies ebenfalls darauf hin, dass von den 60-70 Millionen Einwohnern Kongos etwa die Hälfte unter 15 Jahren alt ist, von denen geschätzt etwa 60 % auch eine Schule besuchen. In einem Land, das sich mithilfe seiner Rohstoffe und seines Wassers theoretisch selbst ernähren könne, sei dies eine der großen Herausforderungen aber auch eine Chance.
]]> Veranstaltung presse@spd-ad-arolsen.de Fri, 04 May 2012 16:01:00 +0200 http://www.spd-bad-arolsen.de/startseite/pressemitteilungen/bericht/-////spd-unterbezirksvorstand-besucht-bioenergiepark-nordwaldeck/ Im Rahmen einer Sitzung des SPD Unterbezirksvorstandes Waldeck- Frankenberg besuchten die Mitglieder des Gremiums sowie weitere interessierte Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus der Region den BioEnergiePark Nordwaldeck (BEP) auf dem Gelände der ehemaligen Prinz- Eugen- Kaserne in Mengeringhausen.
„Jetzt sind wir in der Lage, unbebaute Grundstücke vermarkten zu können“, so Petra Gerhold. Zwei Drittel des Geländes werde als Industriegebiet genutzt, was wegen der Entfernung zur nächsten Wohnbebauung Maschinenlaufzeiten rund um die Uhr ermögliche. Das restliche Drittel werde als Gewerbefläche angeboten und könne an interessierte Betriebe veräußert werden.

Mittlerweile sind auf dem ehemaligen Kasernengelände ein Holzheizkraftwerk, ein Pelletwerk und eine der modernsten Asphaltmischanlagen Europas entstanden. Außerhalb des eigentlichen Kasernenareals ist auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz ein Solarpark entstanden. Das Gelände ist zum Teil im Besitz der BEP GmbH, zum Teil gehört es der Waldeckischen Domanialverwaltung. Neben diesen großen Nutzern haben sich in den noch bestehenden Hallen Unternehmen aus den Bereichen Metallbau, Tiefbau, Energietechnik und Handel angesiedelt. Insgesamt sind bereits 60 Arbeitsplätze entstanden, Tendenz steigend. Bis zum Jahresende hofft man die Zahl 100 erreichen zu können.

Unterbezirksvorsitzender Dr. Christoph Weltecke (Korbach) bezeichnete die Nutzung des ehemaligen Kasernengeländes als gelungenes Beispiel für die Konversion eines Militär- zum Wirtschaftstandort. Die Sozialdemokraten sehen vor allem in der Nutzung regenerativer Energien eine zukunftsfähige Branche, da angesichts der angestrebten Energiewende ein leistungsfähiger und stabiler Mix erneuerbarer Energieträger benötigt wird. Nach Einschätzung der Kreis- SPD bieten sich hier auch Kooperationen an. „Die BEP GmbH hat großes Interesse am Forschungsprojekt der EWF zur Speicherung erzeugter Energie“, erklärte Weltecke. „Hier könnten die erforderlichen Flächen für eine Versuchsanlage in unmittelbarer Nähe zum Heizkraftwerk bereitgestellt werden“.

Auch der Stadt Bad Arolsen sprachen die Sozialdemokraten ein großes Lob aus. Sie habe sich intensiv um eine zukunftsweisende Konversion des Geländes bemüht und damit einen entscheidenden Beitrag zur Entwicklung der Region geleistet. Der Bioenergiepark passe sehr gut zur Zukunftsregion Waldeck- Frankenberg.

]]> Stadtverband Bad Arolsen Thu, 12 Apr 2012 12:44:00 +0200 http://www.spd-bad-arolsen.de/startseite/pressemitteilungen/bericht/-////spd-stadtverband-waehlt-neuen-vorstand-hannelore-eckhardt-als-1-vorsitzenden-bestaetigt/ Bad Arolsen-Mengeringhausen. Bei der vergangenen Jahreshauptversammlung des SPD Stadtverbands trafen sich die Genossinnen und Genossen der Ortsvereine aus Bad Arolsen, Mengeringhausen und Helsen. Neben diversen Beiträgen der Mandatsträger aus städtischen Gremien und aus Arbeitsgemeinschaften der SPD, standen vor allem die Vorstandswahlen im Mittelpunkt des Abends, die nun seit der Gründung des Stadtverbandes im Januar 2010 zum zweiten Mal... In den kommenden zwei Jahren wird sich der Stadtverband der SPD weiterhin für Bad Arolsen und seine Ortsteile einsetzen.  Dabei wird wieder verstärkt die Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung im Vordergrund stehen. Ziel wird es sein, den Bau des Windenergieparks Mengeringhausen voranzutreiben und den städtischen Haushalt weiter zu sanieren.

]]> Presseartikel Sun, 18 Mar 2012 08:15:00 +0100 http://www.spd-bad-arolsen.de/startseite/pressemitteilungen/bericht/-////energiewende-bei-der-spd-im-mittelpunkt/ Bei der Jahreshauptversammlung der SPD Bad Arolsen ging es nicht nur um die ökologische Wende, durch die die Versorgung der Arolser Haushalte nachhaltiger würde, sondern auch um ein neues Modell der Energiegewinnung, an dem sich die Bürger beteiligen können. Nach einem kurzen Rückblick auf die Kommunalwahlen und den Neuwahlen der Delegierten für Stadtverband, Unterbezirks-  und Bezirksversammlung wurde ein breiter Raum für die Diskussion über die zukünftige gesellschaftliche Entwicklung eingeräumt.
Ein Hauptschwerpunkt der politischen Arbeit soll weiterhin die Energiewende mit all ihren Facetten  sein, darüber waren sich die Arolser Genossen einig. Zündstoff für neue Projekte gab der Bad Arolser Gastredner der SPD, Prof. Dr. Jedicke,  in seinem interessanten Input-Vortrag zur Energiewende in der heimischen Stadt. Abgestellt hatte Prof. Dr. Jedicke seine zentrale Aussage auf die Bürgerbeteiligung über verschiedenste Genossenschaftsmodelle und er lieferte Beispiel aus München und dem Kreis Rhön-Grabfeld, in dem Genossenschaftsmodelle schon zur Praxis geworden sind. Die Gründung kann unkompliziert gelingen, wenn es ausreichend Interessenten gibt, die sich mit Ihrem Fachwissen oder kleinem Geldbeitrag beteiligen, der sich durch Umsatzbeteiligung (Rendite) schnell amortisiert. „Nur wer auch direkt partizipiert, ist bereit Veränderungen mit zu tragen“ , dieser Aussage konnten die Mitglieder des SPD Ortsvereins zustimmen. So war denn auch die zentrale Frage in Eckhardt Jedickes Fachvortrag „Wie lassen sich die Bürger für die Energiewende gewinnen?“.
Daher war es nur schlüssig zu überlegen, wie man die Bürger dafür begeistern kann.  
Festgelegt wurde deshalb, dass über eine Reihe von politischen Abenden Informationen zur Energiewende gegeben werden. Den Auftakt macht im März das Thema „Das energieautarke Haus“. Dies entspricht der Leitlinie, Bürgern möglichst umfassend Informationen zugänglich zu machen,  die von Fachleuten geliefert werden, die alle Fragen rund ums Thema klären können. Denn nur wenn alle mitmachen, also gesellschaftlicher Konsens erreicht wird, kann diese wichtige Zukunftsaufgabe „Energiewende“ gelingen.

]]> Ortsverein Bad Arolsen Presseartikel hfrese@spd-bad-arolsen.de Fri, 17 Feb 2012 22:58:00 +0100 http://www.spd-bad-arolsen.de/startseite/pressemitteilungen/bericht/-////gemeinsame-initiative-von-offener-liste-und-spd-beitraege-statt-anliegergebuehren/ Die Fraktionen von Offener Liste und SPD wollen in der Bad Arolser Stadtverordnetenversammlung eine Initiative mit dem Ziel auf den Weg bringen, wiederkehrende Beiträge zur Straßenerschließung und Unterhaltung an Stelle von Anliegerbeiträgen zu ermöglichen. In Anliegerversammlungen sehen dann viele Grundstückseigentümer die Notwendigkeit von Baumaßnahmen ein, müssen sie aber wegen der hohen finanziellen Belastung ablehnen.
Da soll sich nach den Vorstellungen von Offener Liste und SPD ändern. An Stelle der hohen Einmalzahlung sollen regelmäßige Beiträge treten.
Nach vorliegenden Musterrechnungen könnten so für ein Grundstück von ca. 700 Quadratmetern mit einem Einfamilienhaus jährliche Beiträge in einer Höhe von unter 80,00 Euro anfallen.
Die Fraktionsvorsitzenden Mathias Decker (OL) und Eberhard Eckhardt (SPD) sind sich einig, dass eine Belastung in dieser Höhe verkraftbar ist.   

Für Grundstückseigentümer die bereits Anliegergebühren bezahlt haben, würden die neu eingeführten Beiträge aber zu einer nicht hinnehmbaren Doppelbelastung führen.
Deshalb würde es in diesen Fällen dann eine zeitlich befristete Befreiung von den Beiträgen geben, gedacht werde hier an einen Zeitraum von 20 Jahren.

Die Fraktionsvorsitzenden sehen in der angestrebten Neuregelung auch einen Beitrag zu mehr Gerechtigkeit bei kommunalen Abgaben.
Grundsätzlich werden alle öffentlichen Straßen von allen Bürgerinnen und Bürgern genutzt. Bau, Erhaltung, Erneuerung und Erweiterung sollten deshalb auch von allen finanziert werden.
Für die Stadt würden die regelmäßigen Einnahmen Sicherheit für die langfristige Planung bei der Straßenunterhaltung bedeuten.

Regelmäßigen Beiträge stellen nach Ansicht der beiden Fraktionen eine bezahlbare und bürgerfreundliche Alternative dar und sind in einigen Bundesländern in den Landesgesetzen über kommunale Abgaben verankert.
Die Offene Liste hatte bereits im letzten Kommunalwahlkampf die wiederkehrenden Beiträge als politische Forderung erhoben. Zum gleichen Thema hat die SPD-Landtagsfraktion vor einigen Wochen einen Gesetzentwurf im Hessischen Landtag eingebracht. Für Mathias Decker (OL) und Eberhard Eckhardt (SPD) ist dies Anlass, die Schaffung rechtlicher Voraussetzungen in Hessen von der kommunalen Ebene aus zu unterstützen. Das soll nach Möglichkeit in Form einer parteiübergreifenden Initiative geschehen, die auch von den  anderen Fraktionen mitgetragen wird. Außerdem sollen die Nachbargemeinden zur Unterstützung des Anliegens aufgerufen werden. Decker und Eckhardt wollen in Gesprächen mit den übrigen Fraktionsvorsitzenden die Verabschiedung einer gemeinsamen Resolution in der nächsten Sitzung des Stadtparlamentes erreichen.

]]> SPD-Fraktion Stadtverband Bad Arolsen Wed, 15 Feb 2012 07:30:00 +0100 http://www.spd-bad-arolsen.de/startseite/pressemitteilungen/bericht/-////regionale-wertschoepfung-durch-erneuerbare-energien-mitgliederversammlung-des-spd-stadtverbandes/ Mit großer Sorge betrachte Landrat Dr. Reinhard Kubat die Entwicklung der Diskussion in Bad Arolsen und Umgebung über die Errichtung von erneuerbaren Energien, bekannte Landrat Dr. Reinhard Kubat bei der Mitgliederversammlung des SPD Stadtverbandes. Er habe es sich nicht träumen lassen, dass die Bundesregierung beschließen könnte, die Atomkraftwerke abzuschalten und damit erneuerbaren Energien den Vorrang zu geben. Das Unglück von Fukushima...  So habe zum Beispiel die Gemeinde Gemünden beschlossen, zusammen mit der EWF eine Windkraftanlage zu errichten. Auch Waldeck und Diemelsee hätten zum Beispiel günstige Voraussetzungen.
 Insgesamt sehe er im Landkreis in den nächsten Jahre einen Investitionsbedarf von 160 Millionen Euro für solche Anlagen . Nach seiner Vorstellung könnte auch das in der Schweiz festgelegten Kapital des Kreises von 40 Millionen Euro eingebracht werden. Die Rendite sei höher als in der Schweiz und die Einnahmen kämen unmittelbar der Kreiskasse zugemutet.
 Bei den Windenergieparks, wie zum Beispiel in Gemünden, ergebe sich auch die Frage, ob Bürger beteiligt werden können. Man müsse aber die Einlagen der Bürger deckeln, damit möglichst viele Bürger sich beteiligen können.
 Windkraft sei die mit Abstand effektivste erneuerbare Stromgewinnung, während zum Beispiel die Fotovoltaik nur tagsüber produziere. Schwierig sei auch die Errichtung von Biogasanlagen. 18 gibt es davon in Waldeck-Frankenberg, sechs sind in der Planung und eine im Bau.
 Hier deute sich aber inzwischen ein weiteres hoch interessantes Projekt an, das zusammen mit der EWF entwickelt werden soll. Die Hochschule Bremen möchte zusammen mit der EWF eine Pilotanlage für die Verflüssigung von Methangas errichten. So könnte in der Nacht überschüssiger Strom genutzt werden, um das Gas zu verflüssigen. Dies sei auch eine Möglichkeit, überschüssige Energie zu speichern.
 Bei der Insolvenz der Firma ENtrason-Solarpark sei die EWF bereit, bei der finanziellen Abwicklung mitzuarbeiten. Man könne aber die übliche Einspeisevergütung erwarten, diese würde regelmäßig von der Bundesnetzagentur festgestellt. Die hohe Erwartungen der Investoren seien unerfüllbar. Er habe auch den Eindruck, dass manche Investoren die Verträge sehr blauäugig unterschrieben hätten.
 Beim Thema Logistikzentrum in Volkmarsen warnte der Landrat: „Die Gefahr ist groß, dass VW weg ist, die Signale sind so“. Volkmarsen habe eine Chance, die der Landkreis in den letzten 50 Jahren nicht gehabt habe. Er habe aber die leise Hoffnung, dass eine gute Lösung doch noch gefunden werde.
 Bei der Kurhessenbahn befürchte er, dass der Rotstift angesetzt werde und die Strecke zwischen Frankenberg und Korbach nicht reaktiviert werde. Aber nicht einmal die Straßen würden wenigstens ausgebaute. Der Bau der vor Jahrzehnten angekündigten Umgehungsstraßen der B252 käme nicht voran. Es sei eine beschämende Politik des Landes, das Geld in den Ballungsgebieten auszugegeben, dabei bliebe das Land auf der Strecke.
Stadtverbandsvorsitzende Hannelore Eckhardt betonte in ihrer Begrüßung, die Akzeptanz in der Bevölkerung für erneuerbare Energie müsse größer werden. Das Totschlagsargument: „Ich bin für erneuerbare Energien, aber bitte nicht vor meiner Haustür,“ sei nur schwer auszurotten.
 Bürgermeister Jürgen van der Horst, weiterer Redner bei dieser Veranstaltung unter dem Thema: „Wo geht es hin mit der erneuerbaren Energien?“, erklärte, um dem zu begegnen treibe jetzt die Stadt zusammen mit dem Investor die Planung selber voran. Dabei werde es eine sehr umfassende zeitnahe Bürgerbeteiligung geben. „Alles wird transparent!“. Es gebe öffentliche Termine und auf den Internetseiten der Stadt werde sehr umfangreich informiert.
 Die Zahl der in der Gemarkung der Großgemeinde tatsächlich in Betracht kommenden Standorte sei sehr begrenzt. Voraussichtlich gebe es nur 3 Projekte, die Erfolg versprechend sein könnten. Zum Solarpark sagte er, das Grundstück auf dem ehemaligen Bundeswehrgelände sei noch nicht vollständig bebaut. Es gebe Visionen, dass auch die Stadt sich eventuell engagieren könne.
 Auf die Frage von Hannelore Eckhardt, ob sich eine Kommune überhaupt wirtschaftlich engagieren könne, antwortete der Bürgermeister, es müsse den Kommunen auch möglich sein, neue Einnahmemöglichkeiten zu finden. Mit den Einsparungen sei man praktisch am Ende, es gehe ebenso nicht, den Bürger noch mehr zu belasten. Dafür müsse aber die Stadt mehr Handlungsfähigkeit haben. Wenn die Kommunen immer mehr geknebelt würden und die Zuschüsse zurückgefahren würden, dann müssten unbedingt neue Einnahmemöglichkeiten geschaffen werden.

]]> Veranstaltung Stadtverband Bad Arolsen Presseartikel Manni_Mueller@t-online.de Sun, 11 Sep 2011 13:32:00 +0200 http://www.spd-bad-arolsen.de/startseite/pressemitteilungen/bericht/-////spd-stadtverband-fordert-schnelle-realisierung-des-mengeringhaeuser-windparks/ Die Vorstandsmitglieder des SPD-Stadtverbandes Bad Arolsen haben sich einmütig für eine schnelle Realisierung des Windparks im Mengeringhäuser Stadtwald ausgesprochen. Nach dem Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes sehen die Sozialdemokraten die Möglichkeit, die geplanten Windkraftanlagen auch ohne die zeitaufwendige Schaffung von Planungsrecht für die Gesamtgemeinde zu realisieren. In der Bad Arolser Stadtverordnetenversammlung sehen die Sozialdemokraten eine breite Mehrheit für die Gewinnung von Ökostrom vor der eigenen Haustüre. Außerdem haben viele SPD-Mitglieder in Gesprächen erfahren, das auch bei vielen Bürgerinnen und Bürgern, die noch beim Bürgerentscheid gegen den Windpark gestimmt haben, in der Zwischenzeit ein Umdenkungsprozess eingesetzt hat.
Dabei sehen die SPD-Vorstandsmitglieder die weitere Planung als ergebnisoffenen Prozess. „Wir wissen heute noch nicht wie viele Windkraftanlagen an welchen Stellen errichtet werden können“, versichert Hannelore Eckhardt. So scheint nahezu sicher, dass Standort Nr. 15 nicht genehmigungsfähig sein wird. Bei der weiteren Planung werden Gesichtpunkte des Naturschutzes in starkem Maße Berücksichtigung finden. Dabei wird auch das Gutachten des NABU eine relevante Rolle spielen.

Kritisch setzten sich die Sozialdemokraten mit den Aktivitäten der Bürgerliste auseinander. Es sei nach dem Auftreten vor den Wahlen sicher konsequent den Bau des Windparks mit allen Mitteln verhindern zu wollen. Dass die BL bei den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen in der Stadtverordnetenversammlung dabei auf Verzögerung setze und alle
Planungschritte unnötig in die Länge ziehen wolle, sei die logische Konsequenz dieser Position.
Erstaunlich sei aber auch die Kompromisslosigkeit der BL-Mitglieder, die rigoros auch eine geringere Anzahl von Anlagen ausschließen.
 
Unter diesem Gesichtspunkt sind auch die Kriterien zu sehen, die von der Bürgerliste als Voraussetzung für Windanlagen aufgestellt worden sind: Kein Waldstandort, Mindestabstand von 2000m von der Wohnbebauung.
„Wenn wir diese Kriterien berücksichtigen, dann wird es im ganzen Gebiet der Gemarkung Bad Arolsens keine einzige Windkraftanlage geben. Entweder liegt der mögliche Standort im Wald oder er liegt zu nahe an der Wohnbebauung. Diese Kriterien sind nichts anderes als der Versuch die Totalverweigerung von Windkraft in der Stadt zu kaschieren,“ erklärt die Stadtverbandsvorsitzende.
„Unser Ziel ist die vollständige Versorgung Bad Arolsens mit Strom aus erneuerbaren Energien die im Stadtgebiet erzeugt wird. Wir wollen unseren Beitrag für eine atomkraftfreie Zukunft leisten und gleichzeitig Wertschöpfung für die Stadt sichern,“ beschreibt Hannelore Eckhardt die SPD-Position.]]> Stadtverband Bad Arolsen Presseartikel presse@spd-bad-arolsen.de Wed, 24 Aug 2011 19:21:00 +0200 http://www.spd-bad-arolsen.de/startseite/pressemitteilungen/bericht/-////runder-tisch-fuer-junge-menschen/ Bürgermeister Jürgen van der Horst wird am 15. August um 19 Uhr zu einem „Runden Tisch für junge Menschen“ ins Jugendzentrum „Come in“ einladen. Damit kommt er einer Bitte junger SPD-Kandidaten für die Stadtverordnetenversammlung nach, die diese im Rahmen des Kommunalwahlkampfes an ihn gerichtet hatten. Presseartikel Sat, 14 May 2011 12:28:00 +0200 http://www.spd-bad-arolsen.de/startseite/pressemitteilungen/bericht/-////sozialdemokraten-wollen-sachliche-zusammenarbeit-statt-blockbildung/ In der ersten Sitzung der SPD-Fraktion in der Stadtverordneten-versammlung ist Eberhard Eckhardt als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt worden. Eckhardt kündigte an, dass die Sozialdemokraten keine Koalition oder feste Kooperation im Stadtparlament anstreben, sondern an Sachthemen mit allen politischen Kräften konstruktiv zusammenarbeiten wollen.
Weiterhin kündigen die Sozialdemokraten an, dass sie zur ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung nach der Konstituierung den Antrag auf Wiedereinführung der Magistratskommissionen einbringen werden.
Dies sind Gremien in denen sachkundige Bürgerinnen und Bürger sich engagieren und ihre Fachkompetenz und das Meinungsspektrum weiter Kreise der Bevölkerung einbringen können.

Neben Kommissionen die es bereits in der Vergangenheit gab, strebt die SPD-Fraktion auch eine Kommission zur Förderung erneuerbarer Energien in Bad Arolsen an sowie eine Kommission für junge Menschen. „Wir hoffen, dass in der Kommission für junge Menschen auch wirklich Jugendliche und junge Frauen und Männer vertreten sein werden, damit man im Rathaus dann weiß, was diese wollen, wie eine attraktive Stadt für sie aussehen soll“, wünscht sich Eckhardt.  
„Nachdem was wir bisher an Rückmeldungen haben geht es auch nicht darum nur Forderungen zu stellen, ganz viele Menschen in meinem Alter sind auch bereit sich aktiv dafür einzusetzen, dass in der Stadt das Angebot für Junge besser wird“, erklärt Tim Verriet für die Fraktion.

]]> SPD-Fraktion Presseartikel Fri, 15 Apr 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-bad-arolsen.de/startseite/pressemitteilungen/bericht/-////heisser-stuhl-wird-fuer-die-spd-zum-chefsessel/ Das „Berlinchen“ in Bad Arolsen war eine Woche vor der Kommunalwahl wieder der Ort für einen speziellen Showdown, der „Heiße Stuhl“ wurde dort mit den Spitzenkandidaten aller für das Stadtparlament antretenden Parteien veranstaltet. Eberhard Eckhardt zog das Los mit der 8 und hatte so den vermeintlichen Nachteil, dass er immer als Letzter sprechen durfte. Der Moderator Elmar Schulten vermeldete dann auch gleich zu Beginn, dass Eberhard über... Es wird permanent unterstellt, dass die Stadtverordneten nicht nach bestem Wissen und Gewissen, auf der Basis der zu der Zeit vorliegenden Fakten, entschieden hatten.
Fakt ist auch, dass der Haushalt immer mit der notwendigen Mehrheit verabschiedet wurde, also somit demokratisch legitimiert wurde.
Wer das verkennt und hinterher behauptet er habe es besser gewusst, ist nichts weiter als ein Stammtischredner. Aller Risiken lassen sich bei der Beschlussfassung eines Haushaltes nicht berücksichtigen.

Natürlich, und das wurde von Eberhard ganz klar angesprochen, sind auch Schulden bewusst gemacht worden. Um Investitionsgüter zu schaffen müssen nun mal Schulden gemacht werden. Diesen Krediten in Höhe von ca. 49 Millionen Euro stehen allerdings auch Werte in Höhe von geschätzten 120 Millionen Euro entgegen.
Um es plastisch besser darzustellen, hatte Eberhard diese Verbindlichkeiten als gute Schulden bezeichnet.
Die bestellten Zwischenrufer der Bl konnten sich nun nicht mehr zurück halten und zeigten einmal mehr, dass sie gerne bereit sind den politischen Gegner nieder zu schreien und ihn zu beschimpfen.

Tatsache ist, da waren sich alle Vertreter einig, dass die Kassenkredite in Höhe von ca. 18 Millionen Euro ein großes Problem darstellen.
Diese Summe abzuschmelzen, daran wird gearbeitet und die Windkraft sollte dabei eine nicht unerhebliche Rolle spielen.
Wie man denn den städtischen Haushalt sinnvoll konsolidiert, darauf hat die Bl auch keine Antwort.
Mit sinnvoll ist wirklich machbar gemeint, so dass die Fortentwicklung der Stadt garantiert ist, und nicht nur pauschal gefordert wird kein Geld mehr auszugeben.
Der aufmerksame Zuhörer verschluckte sich fast vor Schreck als der Vertreter der CDU ein Gespräch mit einem Vertreter der Bl wieder gab. Dieser habe angeblich kund getan, dass man 10 Prozent der städtischen Mitarbeiter entlassen müsse.
Na das ist ja mal eine tolle Idee. Eine weitere Bewertung kann man sich sparen, da ein solcher Vorschlag abstrus ist und zeigt wie gefährlich diese Hobbyhaushaltssanierer sind.

Da die anderen Parteien und Gruppierungen so gut wie keine greifbaren Statements von sich gaben, war es an Eberhard Eckhard für die SPD die Pflöcke einzuschlagen und Klartext zu reden.

Abgeleitet aus dem Stadtumbau Nordwaldeck muss in Bad Arolsen das Projekt Strandbad realisiert werden, sonst ist das Geld weg und wir zahlen für die anderen Gemeinden mit.
In welcher Form und Weise das Strandbad gestaltet wird ist Inhalt eines Denk- und Arbeitsprozesses in der nächsten Zeit. Noch ist nichts festgelegt und es wird auch ohne Bürgerbeteiligung nicht geschehen. Warum also die Panikmache aus Richtung der Bl, wo doch alle anderen Parteien dafür sind.

Tja die Musikschule war auch so ein Streitthema. Die kreiseigene Einrichtung bekam bei einem Jahresumsatz von 1,5 Millionen Euro, Personalkosten 1,3 Millionen Euro, bisher 9900 € Zuschuss von der Stadt Bad Arolsen. Da die Musikschule weit mehr als jeder andere Verein bekommt wurde diese Summe um 900 € gekürzt. Niemand wird vermuten, dass diese Kürzung zur Pleite führen wird.
Da zahlreiche Nutzer der Einrichtung in Bad Arolsen aus dem Umland kommen, sind natürlich die Umlandgemeinden aufgefordert dort ebenfalls was zu geben, aber Fehlanzeige.
Wie populistisch die Bl auftritt, sieht man daran, dass sie überall kürzen, Personal entlassen und kein Geld mehr ausgeben will, die Musikschule aber besser ausgestattet werden soll. Und was ist mit all den anderen, z. B. Vereinen, die sich in der Jugendarbeit verdient machen? Was erwartet diese, die totale Vernachlässigung?

Ein mutiger Nachfrager aus dem Publikum hatte die ausweichenden Antworten der Kandidaten satt und blieb dran. Was denn Bad Arolsen zukunftsfähig macht, war seine entscheidende Frage.
Einzig die SPD gab hier eine klare Antwort.
Ein Alleinstellungsmerkmal ist die Barrierefreiheit der Stadt, die großen Behinderteneinrichtungen, Heime und Schulen und Alteneinrichtungen. Hier werden noch viel mehr Arbeitsplätze entstehen und das wiederum ist eine Chance für die Jungen und die Familien hier in der Region zu bleiben oder sich anzusiedeln.

Als Resümee möchte ich festhalten, es war ein klarer Punktsieg für Eberhard Eckhardt. Fachlich und konzeptionell hat die SPD viel zu bieten.
Wir stehen für die Zukunftsfähigkeit in Denken und Handeln. Das dabei die Bürger in Bad Arolsen mehr mit eingebunden werden müssen steht außer Frage. „Mehr miteinander“ ist eine klare Leitlinie, es ist das plakative Selbstverständnis der SPD in Bad Arolsen.
Das Ganze tun wir nicht zum Selbstzweck, nein, wir tun es auch aus einem guten Stück Heimatverbundenheit zu unserer Residenzstadt und dem bezaubernden Umfeld.
Tun wir was dafür, dass dies alles erhalten bleibt und hier nicht die Lichter ausgehen.
Bezüglich der Lichter haben wir ja hoffentlich bald die Windkraft.

]]> Kommunalwahl Thu, 24 Mar 2011 21:25:00 +0100